Neuer Beschluss des EuGH zu Patentrecht im Ladenbau

Der Europäische Gerichtshof (kurz EuGH) hat gestern entschieden, dass Ladenkonzepte patentiert werden können. Anlass war ein Anfrage von Apple, die Ihre Flagship Stores patentieren wollten. Das Münchner Patentamt hat dieses Vorhaben zunächst abgelehnt und an den EuGH weitergeleitet. Dieser hat nun beschlossen, dass nicht nur Marken sondern auch Dienstleistungen patentiert werden können und somit auch die Gestaltung eines Ladens.

Patentsiegel

Patentsiegel

Voraussetzung dafür ist, dass sich die Ladeneinrichtung und die Gestaltung der angebotenen Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens klar von anderen Unternehmen und der Konkurrenz im eigenen Bereich abhebt und die Marke auch von Durchschnittsverbrauchern erkannt wird.

Welche Auswirkung dieser Beschluss für den Ladenbau hat, wird die Zukunft zeigen. Von Vorteil ist, dass Unternehmen, die viel Mühe und Liebe zum Detail in Ihre Ladenkonzepte einfließen lassen, diese nun patentieren können. Andererseits könnte der Ladenbau in Zukunft dadurch wesentlich komplizierter werden, da man bereits bei der Planung darauf beachten werden muss, keine Patente anderer Unternehmen zu verletzen.

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Ein Gedanke zu „Neuer Beschluss des EuGH zu Patentrecht im Ladenbau

  1. Marius

    Ich finde das ist ein Schritt in die richtige Richtung, denn im Ladenbau braucht es Teilweise viel höheren Aufwand beispielsweise Theken, Regale oder Empfangstheken zu entwerfen als in der Mode-Branche.

    Antworten

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