Allgemeine Geschäftsbedingungen

Firma Bertz GmbH & Co. KG


I. Allgemeines
Diese AGB liegen allen unseren Lieferungen und Leistungen zugrunde. Wir haben uns dabei um ein ausgewogenes Verhältnis der beiderseitigen Interessen bemüht. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht jedes Vertragsverhältnis bis in die Einzelheiten individuell aushandeln können. Die folgenden Grundsätze gelten in gleicher Weise für sämtliche Verträge. Nur so ist ein rationelles Arbeiten auch in Interesse des Kunden möglich.

II. Abwehrklausel
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir deren Anwendung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.

III. Vertragsschluss
Alle unsere Angebote auf der Internetseite www.bertzgmbh.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen sind möglich. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung durch uns, spätestens jedoch mit dem Erhalt der bestellten Ware zustande. Müssen zur Vertragserfüllung behördliche oder sonstige Erlaubnisse eingeholt werden, ist dies Aufgabe des Bestellers. Nachträgliche Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf unserer Internetseite angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Preise ohne Mehrwertsteuer. Bei Anfall der Mehrwertsteuer wird dies dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorgangs bekannt gegeben. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet. Wir akzeptieren die auf unserer Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten (Vorkasse, per Nachnahme). Der Besteller wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Soweit durch die gewählte Zahlungsart zusätzlich Kosten entstehen, werden diese zuzüglich berechnet. Unser Kunde gerät 14 Tage nach Zugang der Rechnung und Ablauf der darin angesetzten Zahlungsfrist in Verzug, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf. Die gesetzlichen Verzugszinsen betragen gegenüber gewerblichen Kunden 8 % über den Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.

V. Leistungsumfang und -zeitpunkt
Für den Leistungsumfang ist der Inhalt unserer Auftragsbestätigung maßgeblich.
Nennen wir Liefertermine, wird damit nur der geplante Lieferzeitpunkt bezeichnet. Liefertermine sind freibleibend, soweit wir nicht ausdrücklich etwas anders zusichern.
Bei gebrauchten Sachen bestimmt sich die Beschaffenheit der Ware nach der Beschreibung auf der Internetseite www.bertzgmbh.de sowie nach der Bestätigung der Bestellung.
Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu 6 Wochen betragen. Für die Liefermöglichkeit sind wir von der rechtzeitigen Selbstbelieferung anhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so können wir von dem Vertrag zurücktreten. Wir verpflichten uns, den Besteller darüber rechtzeitig zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Besteller kein Recht auf Schadensersatz zu.
Verzögert sich die Lieferung zu dem angegebenen Termin mehr als nur unerheblich, kann der Besteller uns in Verzug setzen. Nach Verzugseintritt kann er uns eine angemessene Nachfrist setzen, die mindestens 3 Wochen betragen muss. Nach Ablauf dieser Frist ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit uns weder vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist.
Das Recht zum Rücktritt ist ausgeschlossen, soweit uns kein Verschulden bzgl. der Verzögerung vorzuwerfen ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die vom Kunden zu liefernden Unterlagen, Genehmigungen oder Freigaben nicht rechtzeitig eingegangen oder vereinbarte Vorauszahlungen nicht rechtzeitig geleistet worden sind. Ferner, wenn wir aufgrund höherer Gewalt - wie Streik, Aussperrung, behördlicher Anordnung, Auflage usw. – an der Einhaltung des Liefertermins gehindert sind. Die Vertragserfüllung erfolgt, sobald das Hindernis beseitigt ist. Es ist unser Recht, die Verpackung, die Versandart und den Versandweg nach bestem Ermessen selbst zu bestimmen. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorgangs bekannt gegeben.
Die Lieferung der Ware erfolgt bis zur 1. Haustür der angegebenen Lieferadresse. Aufbau und Montage werden nicht geschuldet.
Wird die Vertragserfüllung durch Umstände verhindert, die der Kunde zu vertreten hat, haben wir das Recht, nach einmaliger Mahnung vom Vertag zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.
Bei Annahmeverzug haben wir das Recht, sämtliche damit verbundenen Kosten für vergebliche Vorbereitungsarbeit, Anlieferung, Lagerung usw. zu verlangen.

VI. Gefahrenübergang
Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs der Ware, deren Beschädigung u.ä. mit Übergabe der Sache an den Besteller über. Ist der Besteller Unternehmer, geh die genannten Gefahren mit Übergabe an das Transportunternehmen auf ihn über. Dies gilt auch, wenn wir die Transportperson ausgewählt und/oder – unter Abweichung von diesen AGB – die Transportkosten übernommen haben.

VII. Leistungsvorbehalt, Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, bei Zahlungseinstellungen oder Zahlungsrückständen, bei Insolvenz- und Vergleichsanträgen und bei Bekannt werden von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Kunden entweder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt Leistung zu verlangen oder nur nach Vorauszahlung oder gegen Nachnahme zu liefern bzw. tätig zu werden. Wird die vereinbarte Vorauszahlung vom Kunden trotz Erinnerung nicht geleitstet, steht uns das Recht zum Vertragsrücktritt und der Geltendmachung von Schadensersatz statt der Leistung zu. Für den Fall des Rücktritts haben wir das Recht, 20 % der Vertragssumme als pauschalisierten Schadensersatz zu verlangen. Uns und dem Kunden ist es unbenommen, einen höheren oder niedrigeren konkreten Schaden nachzuweisen, der dann anstelle des pauschalisierten Schadens tritt.

VIII. Haftung für Mängel
Die gelieferte Ware ist nach Erhalt sofort auf Mängel und Vollständigkeit zu untersuchen. Im kaufmännischen Verkehr sind uns Rügen unverzüglich schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Ansonsten gilt die Ware als einwandfrei abgenommen. Die Einstandspflicht für Sachmängel an den von uns gelieferten Waren beträgt 12 Monate, beginnend mit der Übergabe, falls der Besteller kein Verbraucher ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für Verschleißteile reduziert sich die Einstandsfrist auf die gewöhnliche Lebensdauer des Verschleißteiles. Die Frist für die Einstandspflicht für Sachmängel an gebrauchten Gegenständen beträgt für Verbraucher 12 Monate. Ist der Besteller kein Verbraucher, ist eine Sachmängelhaftung für gebrauchte Gegenstände ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf fahrlässiger Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder Fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen und auch nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen.

IX. Eigentumsvorbehalt, Urheberrecht, Geheimhaltung
Die zu liefernde Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Deshalb darf sie vorher nicht weiterveräußert oder sicherungsübereignet werden. Wird die War trotz des Verbots weiterveräußert, so steht uns der Vergütungsanspruch gegenüber dem Dritten zu. Pfändungen der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware hat uns der Kunde sofort mitzuteilen. An Zeichnungen, Abbildungen und ähnliches behalten wir uns das Urheberrecht vor. Der Kunde darf die vertraulichen Informationen, Geschäftsvorgänge und Unterlagen, die ihm im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, nicht an Dritte weitergeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Vertragsende.

X. Gerichtsstand
Sollte ein Rechtsstreit aus dem oder über das Vertragsverhältnis notwendig werden, soll, soweit die Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, dieser vor dem Amtsgericht Bensheim oder dem Landgericht Darmstadt geführt werden.

XI. Schlussbestimmung
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen nicht wirksam sein, gilt statt dessen die gesetzliche Vorschrift. Die übrigen Bestimmungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen werden davon jedoch nicht berührt und gelten fort.

Heppenheim, Oktober 2012

Sitz der Gesellschaft: 64646 Heppenheim, Odenwaldstraße 2, HRB 23454, Darmstadt

Geschäftsführer: Frank Lenhardt

Gesellschafterin: Bertz Verwaltungs GmbH

Tel.: 0 62 52 / 99 55 – 0
Fax: 0 62 52 / 99 55 - 99
E-Mail: info@bertzgmbh.de
Web: www.bertzgmbh.de